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   VG Trier, 23.11.2006 - 1 K 560/06.TR   

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https://dejure.org/2006,23204
VG Trier, 23.11.2006 - 1 K 560/06.TR (https://dejure.org/2006,23204)
VG Trier, Entscheidung vom 23.11.2006 - 1 K 560/06.TR (https://dejure.org/2006,23204)
VG Trier, Entscheidung vom 23. November 2006 - 1 K 560/06.TR (https://dejure.org/2006,23204)
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 15.03.2017 - 16a D 14.1160

    Aberkennung des Ruhegehalts eines ehemaligen Kämmerers wegen Betrugsstraftaten

    Soweit in dem Schriftsatz vom 26. Februar 2013 von Seiten der Beklagtenbevollmächtigten als Beleg dafür, dass beim Beklagten kein Betrugsvorsatz vorgelegen habe, auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Trier vom 23. November 2006 (1 K 560/06.TR) und die dort angewendete Vorschrift des § 2 Abs. 2 Nr. 5 Bundesmehrarbeitsvergütungsverordnung (MArbV) Bezug genommen werde, sei dies vorliegend nicht durchgreifend im Hinblick auf eine eventuelle Lösung von den tatsächlichen Feststellungen der Strafkammer.

    Einerseits ist auch die Frage des Unrechtsbewusstseins von der Bindungswirkung des Strafurteils umfasst (BayVGH, U.v. 6.12.2013 - 16a D 12.1815 - Rn. 58; Hummel/Köhler/Mayer/Baunack, BDG, 6. Auflage 2016, § 23 Rn. 1), andererseits lagen die Voraussetzungen der in Bezug genommenen Vorschrift ausweislich der Entscheidung des VG Trier (U.v. 23.11.2006 - 1 K 560/06.TR - juris, bestätigt durch OVG RP, B.v. 7.3.2007 - 2 A 10071/07) nicht vor.

  • VG Trier, 08.05.2012 - 1 K 175/12

    Freizeitausgleich aufgrund von Zuvielarbeit; Geltendmachung; Umwandlung in

    Zwar hätte der Dienstherr einer eventuellen Missachtung beamtenrechtlicher Arbeitszeitbestimmungen mit geeigneten Maßnahmen entgegentreten müssen (VG Trier, Urteil vom 23. November 2006 - 1 K 560/06.TR -, LKRZ 2007, 113).
  • VG Düsseldorf, 20.07.2012 - 13 K 1802/12

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Gewährung einer Mehrarbeitsvergütung nach

    Verwaltungsgericht Trier, Urteil vom 23. November 2006 - 1 K 560/06 -, juris, Rdn. 23; Schwegmann/Summer, § 2 BMVergV, Rdn. 7; vgl. auch Nr. 4.5 ff. der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Verordnung über die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamte.
  • VG Köln, 07.04.2021 - 23 K 5149/18
    vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 7. März 2007 - 2 A10071/07 - unter Bezugnahme auf VG Trier, Urteil vom 23. November 2006 - 1 K 560/06.TR - VG Düsseldorf, Urteil vom 20. Juli 2012 - 13 K 1802/12 - allesamt juris.
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